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Kategorie: News

Bemessung des Schmerzensgeldes bei kranken und gesunden Zwilling

Hohes Schmerzensgeld nach grobem Arztfehler – mindestens 500.000 Euro Das Kammergericht Berlin (das ist das Oberlandesgericht Berlin) hat einem durch einen groben Arztfehler schwerstgeschädigten Kind (schwere Lähmungen, Inkontinenz, Sprachbehinderung, schwerstpflegebedürftig, GdB 100 mit den Merkzeichen aG = außergewöhnliche Gehbehinderung und B = ständige Begleitung) einen hohen Schmerzensgeldbetrag zugesprochen. Es hat

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Aufklärungsversäumnisse bei Schulteroperation
Arzthaftung

Schmerzensgeld und Schadensersatz bei Querschnittlähmung

Der Bundesgerichtshof (BGH) war letzte Instanz für folgenden Fall: Die Patientin war 2002 wegen eines Bandscheibenvorfalls an der Halswirbelsäule operiert worden. Dabei wurde ihre geschädigte Bandscheibe entfernt und ein Platzhalter aus Karbon (Implantat) eingesetzt. Das gelang dem Operateur aber nicht im ersten Anlauf. Er nahm den Karbon-Cage daher heraus, positionierte

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Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags

Bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im Rahmen eines Hausnotrufvertrags greift nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.Mai 2017 (III ZR 92/16) – ähnlich wie bei der Arzthaftung bei einem groben Behandlungsfehler – eine Umkehr der Beweislast zugunsten des Geschädigten In diesem vom Bundesgerichtshof (nicht vom Arzthaftungssenat) entschiedenen Fall

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Hinterbliebenengeld (Angehörigenschmerzensgeld) = § 844 Abs. 3 BGB
Angehörigenschmerzensgeld

Hinterbliebenengeld (Angehörigenschmerzensgeld) = § 844 Abs. 3 BGB

Das neue Hinterbliebenengeld (Angehörigenschmerzensgeld) Den Angehörigen eines Patienten oder Verkehrsunfallopfers mag es naturgemäß schlecht gehen, aber so ohne weiteres gab es bisher kein Angehörigenschmerzensgeld in Deutschland. Für die „normale“ Trauer um den Tod eines Angehörigen wurde kein immaterieller Ersatz (Schmerzensgeld) zugesprochen. Nur dann, wenn die Trauer über das normale Trauern

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Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes muss der Vorsatz des Täters berücksichtigt werden
Schmerzensgeld

Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes muss der Vorsatz des Täters berücksichtigt werden

Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Straßenverkehrsunfallsachen ist ein durch den Unfallhergang belegtes grob fahrlässiges Verhalten des Schädigers grundsätzlich als erhöhender Faktor für die Schmerzensgeldbemessung zu berücksichtigen (OLG Saarbrücken vom 26.02.15, Az: 4 U 26/14). An diesem vom Gericht aufgearbeiteten Autounfall ist folgendes bemerkenswert: Von den beiden kollidierten PKW traf

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Haftung der Rettungsleitdienststelle
grober Behandlungsfehler

Haftung der Rettungsleitdienststelle

KG, Beschluss vom 29.03.2017 – 20 U 147/16: Die Grundsätze des Beweislastumkehr aufgrund eines groben Behandlungsfehlers in der Arzthaftung sind auf die Tätigkeit einer Rettungsdienstleitstelle anwendbar, mehr In zwei Beschlüssen, nämlich einem Hinweisbeschluss zur offensichtlichen Aussichtslosigkeit der Berufung gegen das Urteil des Landgerichts und dem dann zurückweisenden (ausführenden) Beschluss hat

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Beweislastverteilung bei lückenhafter und fehlender Dokumentation der ärztlichen Behandlung
Arzthaftung

Beweislastverteilung bei lückenhafter und fehlender Dokumentation der ärztlichen Behandlung

„Die Dokumentation der ärztlichen Behandlung stellt die notwendige Grundlage dar, um die Sicherheit des Patienten in der Behandlung zu gewährleisten und dessen Selbstbestimmungsrecht zu respektieren“, sagt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Lovis Wambach. Ärzte und Krankenhäuser sind gesetzlich verpflichtet, die Behandlung zu dokumentieren (§ 630f BGB). Die Dokumentation ist

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Ärztepfusch bei Kreuzbeinfraktur
Arzthaftung

Ärztepfusch bei Kreuzbeinfraktur

Die Klägerin fiel auf ihr Gesäß. Sie begab sich daraufhin wegen der anhaltenden Schmerzen erst in ambulante Behandlung, dort wurde keine bildgebende Untersuchung durchgeführt, stattdessen acht Infiltrationen. Sodann begab sie sich in ein Krankenhaus. Die dortige Röntgenuntersuchung verlief ergebnislos. Daraufhin begab sie sich in ein Institut, das ein MRT durchführte

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Behandlungsfehler durch verschiedene Ärzte begründen einen einheitlichen unteilbaren Schmerzensgeldanspruch
Arzthaftung

Behandlungsfehler durch verschiedene Ärzte begründen einen einheitlichen unteilbaren Schmerzensgeldanspruch

BGH, Urteil vom 14.03.2017 – VI ZR 605/15: Verschiedene Behandlungsfehler durch verschiedene Ärzte im Rahmen einer Operation und deren Nachbehandlung begründen einen einzigen alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand und einen einheitlichen unteilbaren Schmerzensgeldanspruch Das Urteil ist recht verzwickt und nicht gerade leicht zu lesen. Ich bespreche es hier, weil es sehr

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Aufklärungspflicht während der Operation
Arzthaftung

Aufklärungspflicht während der Operation

OLG Hamm, Urteil vom 07.12.2016 – 3 U 122/15: Haben sich die Eltern vor der Operation ausdrücklich gegen eine empfohlene Nierenentfernung anstelle einer Rekonstruktion des Nierenbecken-​Harnleiterübergangs bei ihrem minderjährigen Kind ausgesprochen und stellt sich während der Operation heraus, dass das angestrebte Operationsziel der Rekonstruktion nicht erreicht werden kann, so bedarf es

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